Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine GeschäftsbedingungenUm nicht das Nachsehen zu haben und eingehend informiert zu sein, auf was man sich einlässt, sollte sich jeder Konsument vor dem Abschluss eines Geschäftes mit seiner Unterschrift unter einen Vertrag unbedingt die allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), die meistens sehr klein gedruckt irgendwo zu finden sind, beschäftigen und die einzelnen Punkte auch verstehen. Unter den allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vertragliche Klauseln zu verstehen, die von einem Vertragspartner einseitig formuliert werden. AGBs dienen in der Regel zur Konkretisierung und Standardisierung von Massenverträgen und sollten ständig kontrolliert werden, um Missbrauch zu verhindern. Es handelt sich bei AGB um für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsklauseln, die eine Vertragspartei der anderen Partei bei Vertragsabschluss zur Kenntnis vorlegt. Viele Unternehmen kommen aus Wettbewerbsgründen nicht vermeiden, ihren stationären Handel durch den Online Handel zu ergänzen. Die AGB für Online-Shops sind ein essentieller, unverzichtbarer Bestandteil dieser Geschäftsform und gehören ebenso wie ein aussagekräftiges Impressum zur korrekten Geschäftsführung.

Gesetzliche Regelungen für AGB

Für die Gültigkeit der AGBs für Online-Shops ist es von Wichtigkeit, dass der Konsument auf der Home-Page des Händlers auf den Inhalt der Geschäftsbedingungen deutlich hingewiesen wird und in zumutbarer Weise von ihrem Inhalt Kenntnis erlangen kann. Erst wenn diese Bedingungen erfüllt sind, ist die AGB für Online-Shops als Vertragsbestandteil rechtlich bindend. Individualabreden zwischen den Vertragsparteien haben nach § 305b BGB Vorrang vor Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen können nach den §§ 305–310 BGB unwirksam sein. Weicht eine Allgemeine Geschäftsbedingung von der gesetzlichen Regelung ab oder ergänzen diese sogar, sind sie nur bei mangelnder Transparenz unwirksam, wie §307III 2 BGB aussagt.

Unwirksame AGB

Wenn die AGB des Online-Shop-Betreibers aus irgendwelchen Gründen unwirksam sind und ein Kaufvertrag zustande kommt, bleibt der Vertrag nach den gesetzlichen Vorschriften des §306 BGB gültig. Diese Nachlässigkeit kann zur Folge haben, dass nach dem Unterlassungsklagegesetz der Shop-Betreiber auf Unterlassung und im Falle des Empfehlens auch auf Widerruf in Anspruch genommen werden kann. Um diesen Schwierigkeiten zu entgehen, empfiehlt es sich, zur Betreibung für den Internethandel bzw. eines Online-Shops die speziellen AGBs für den Betrieb des Geschäfts von Profis erstellen zu lassen. Es gibt Kanzleien, die AGB für nahezu jedes Geschäftsfeld erstellen. Die Inanspruchnahme von Experten zur Erstellung und Kontrolle der AGB wird durch die Tatsache gerechtfertigt, dass sich die Gesetze und rechtlichen Verordnungen für die Betreiber für Websites und Online-Shops permanent ändern.

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