Patentverwertung

Weltweit operierende Unternehmen unterhalten in der Regel neben dem Produktionsbetrieb, eine Marketing und eine Forschungs-und Entwicklungsabteilung. Durch Forschung und Entwicklung wird von Unternehmen versucht, sich durch neue innovative Produkte oder Verfahren zur Herstellung von Produkten gegen den Wettbewerb abzuheben. Ein erfolgreicher Patentschutz, für ein Produkt, der die anschließende Patentverwertung sichert, führt für das Unternehmen zu einem wirtschaftlichen, technischen oder auch Marketingvorteil gegenüber den Wettbewerbern. Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes gewerbliches Schutzrecht für eine Erfindung. Für die Vermarktung einer Erfindung können verschiedene Strategien angewendet werden. Anstelle eine Patentanmeldungen beim Patentamt einzureichen, kann auch versucht werden die Neuentwicklung geheim zu halten. Nach Einreichung des Patents erfolgt nach einer Frist von 18 Monaten, in der das Patent beim Patentamt unter Verschluss liegt, eine Offenlegungsschrift des Patents. Oft erfolgen dann Einsprüche, die beweisen sollen, dass die eingereichte Erfindung nicht patentwürdig ist.

Patentverwertung, Kreuzlizensierung

Wenn kein Einspruch von Wettbewerbern erfolgt, wird das Patent vom Patentamt erteilt und bekommt eine Nummer. Die Erteilung eines Patents berechtigt den Inhaber des Patents, anderen Wettbewerbern die Nutzung der Erfindung durch Vergabe von Lizenzen zu erlauben oder die Patentverwertung zu untersagen. Nach der Erteilung des Patentes durch das Europäische Patentamt wird diese zu einer Anzahl nationaler Patente in den jeweiligen, vom Anmelder gewählten Vertragsstaaten. Ein Patentschutz besteht üblicherweise 20 Jahre. Nach Ablauf dieser Zeit kann jeder die Erfindung frei nutzen. Die Patentverwertung kann durch den/die Erfinder/in in unterschiedlicher Form erfolgen. Das Patent ist ein Verbietungsrecht. Es gibt weltweit viele Unternehmen, die Patentverwertung durch Handel mit Patenten betreiben. Ein Unternehmen besitzt oft Patente, die keinen Sinn zur eigenen kommerziellen Nutzung machen. Ein umfassender Bestand solcher Patente kann zur Patentverwertung dann hilfreich sein, wenn das Unternehmen von einem Patent eines Wettbewerbers Gebrauch machen möchte. Im Rahmen einer Kreuzlizenzierung wird die Verwendung eines eigenen Patentes gestattet, um im Gegenzug ein Patent des Wettbewerbs zu nutzen.

Patentverwertung, Werbung für das Unternehmen

Die Patentverwertung kann auch im Rahmen von Werbung für das Unternehmen dienen. Mit Anpreisungen wie „patentiert“ oder „patent pending“ assoziieren die Verbraucher eine höhere Qualität der angebotenen Produkte und sind bereit, höhere Produktpreise zu akzeptieren.